forum Update Bankrecht-Judikatur
Aktuelle bankrechtliche Entscheidungen zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsklauseln

Einladung zur forum Veranstaltung Update Bankrecht-Judikatur mit RA Dr. Gregor Schett, LL.M., Partner bei fwp, in deren Rahmen die wichtigste aktuelle bankrechtliche Judikatur zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsklauseln vorgestellt und diskutiert wird.

Es wird Ihnen die wichtigste aktuelle bankrechtliche Judikatur zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Vertragsklauseln präsentiert, wobei Sie die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen. 

Die zentralen Themen umfassen dabei:

• Änderung von AGB
• Änderung von Entgelten einschließlich Zinsen
• Einführung von Entgelten
• Änderung von Leistungen
• (Verzugs-) Zinsenklauseln
• Anerkenntnis von Abrechnungen durch Unterlassen von Einwendungen
• Anforderungen an das elektronische Postfach beim Internetbanking

Vortragende Experten:

Dr. Valeska Grond-Szucsich, LL.M.
Nach langjähriger Erfahrung in den Rechtsabteilungen der UniCredit Bank Austria AG und der BAWAG P.S.K. Bank für Arbeit und Wirtschaft und Österreichische Postsparkasse AG Referentin im Bankenverband. Unter anderem Spezialisierung auf Rechtsfragen zum Bankgeschäft mit Verbrauchern. 

Dr. Gregor Schett, LL.M. ist seit 2004 Partner in der renommierten Kanzlei Fellner, Wratzfeld & Partner. Seine Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Bereichen Bankrecht & Finanzierungen sowie Prozesse und Schiedsverfahren. 

Ansprechpartner im Bankenverband:

Dr. Valeska Grond-Szucsich, LL.M.
Tel.: +43-1-5351771-26
Mail: grond@bankenverband.at

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldungen und ersuchen Sie diese bis 

vorzunehmen.

Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Dr. Valeska Grond-Szucsich, LL.M.

forum Blockchain im Zahlungsverkehr
Überblick & Erfahrungsbericht zur Einführung von Ripple für den internationalen Zahlungsverkehr

Der Bankenverband freut sich, Sie zu einer gemeinsamen forum Veranstaltung mit Hannes Stiebitzhofer und Mirko Kinigadner einladen zu dürfen. Die forum Veranstaltung richtet sich an interessierte Mitarbeiter(innen) von Mitgliedsinstituten, welche mehr über den Einsatz der Blockchain im Zahlungsverkehr wissen und aus erster Hand einen Erfahrungsbericht zur Einführung von Ripple für den internationalen Zahlungsverkehr erhalten möchten.

Die steigende Popularität von Kryptowährungen führt zu großer Unsicherheit in Banken, da ihre Kernkompetenz vor allem im Bereich des Zahlungsverkehrs in Frage gestellt wird. Gleichzeitig aber haben Banken Interesse an der zugrunde liegenden Blockchain-Technologie und deren möglichen Anwendung um Prozesse effizienter und schlanker zu gestalten. 

Im Rahmen des forum Blockchain im Zahlungsverkehr werden die grundlegenden Eigenschaften der Blockchain und die Gründe für ihre Attraktivität für Bankgeschäfte erläutert. Am Beispiel der Einführung von Ripple, einer populären Plattform für den internationalen Zahlungsverkehr, werden die dabei zu meisternden Herausforderungen diskutiert.

Im ersten Teil des Vortrags wird Hannes Stiebitzhofer, Managing Director von eigenheads consulting, einen Überblick zum Thema Blockchain geben. Ausgehend von der Geschichte des digitalen Geldes werden die hinter Bitcoin sowie Blockchain stehenden Überlegungen diskutiert. Den ersten Teil des Vortrags schließt die Erörterung von Blockchains der zweiten Generation wie Ethereum, Smart Contracts sowie deren Anwendungen und Grenzen.

Im zweiten Teil wird Mirko Kinigadner, CEO von Transpaygo, über seine Erfahrungen bei der Auswahl und Implementierung von Blockchain basierten Zahlungssystemen berichten. Transpaygo hat 2018 Zahlungssysteme wie R3, Ripple und Stellar evaluiert. Ripple wurde ausgewählt und im Sommer 2018 mit zwei Partnern für ausgehende Zahlungen implementiert, für eingehende Zahlungen ist die Einführung im Herbst 2018 geplant. 

Anschließend dürfen wir Sie zu einem informellen Ausklang bei einem kleinen Imbiss einladen.

Vortragende Experten:

Hannes Stiebitzhofer ist Managing Director von eigenheads consulting, einem auf Blockchain fokussiertem Beratungsunternehmen mit Sitz in Wien. Nach der Gründung des Beratungsunternehmen platinus consulting sowie der metronet wireless, dem ersten Public WiFi Provider Europas, war Hannes Stiebitzhofer viele Jahre in der Energiewirtschaft tätig – als Berater sowie als Geschäftsführer von enerbility software gmbh, einem Unternehmen das elektronische Confirmation-Matching für Unternehmen wie E.ON, Verbund, Vattenfall und Statkraft entwickelte.

Mirko Kinigadner ist CEO von Transpaygo, einem Zahlungsservice mit Büros in London und Wien. Transpaygo wickelt internationale Zahlungen B2C und B2B ab. Davor gründete Mirko Kinigadner 3united, einen Anbieter von Lösungen für Telekommunikationsunternehmen, und TheMerger, ein Beratungsunternehmen, das unter anderem Runtastic, Shpock und Wikitude zu seinen Kunden zählt. Zuvor war er als Investmentbanker bei JPMorgan in London tätig.

Ansprechpartner im Bankenverband: 

Mag. Stefan Punkl
Tel.: +43-1-5351771-25
Mail: punkl@bankenverband.at

Mag. Michael Ernegger
Tel.: +43 1 535 1771-28
Mail: ernegger@bankenverband.at 

Wir freuen uns über Ihre Anmeldungen und ersuchen Sie diese bis

vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Stefan Punkl

forum WiEReG
Verwendung des WiEReG in der Praxis

Seit dem Inkrafttreten des WiEReG am 15. Jänner 2018 können Meldungen über das Unternehmensserviceportal des Bundes an das Register übermittelt werden. Seit 2. Mai 2018 besteht die Möglichkeit der Einsicht in das Register und die Möglichkeit für Parteienvertreter Meldungen für Klienten abzugeben. Die Meldefrist für die erstmaligen Meldungen an das Register der wirtschaftlichen Eigentümer wurde bis 15.8.2018 verlängert. Wir freuen uns, dass Herr Mag. Alexander Peschetz, fachlich zuständiger Projektmanager im Bundesministerium für Finanzen, sich neuerlich bereit erklärt hat, in einer forum-Veranstaltung Mitgliedsinstitute des Bankenverbandes über die Verwendung des WiEReG in der Praxis zu informieren.

Im Rahmen der forum Veranstaltung sollen folgende Themen angesprochen werden:

• Aktuelle Trends und Entwicklungen
• Feststellung und Überprüfung von wirtschaftlichen Eigentümern auf Basis von erweiterten Auszügen
• Erklärung der erweiterten Auszüge anhand von Beispielauszügen
• Einrichtung des Zugangs zum Register der wirtschaftlichen Eigentümer

Vortragender Experte:

Mag. Alexander Peschetz
Bundesministerium für Finanzen

Ansprechpartner im Bankenverband

Mag. Michael Ernegger
Tel.: +43 1 535 1771-28
Mail: ernegger@bankenverband.at 

Anmeldungen zur Veranstaltung forum „Das Register der wirtschaftlichen Eigentümer“ können Sie bis

vornehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Michael Ernegger

forum Fit & Proper 2018
Umsetzung der neuen regulatorischen Vorgaben

Einladung zu einer gemeinsamen forum Veranstaltung des Bankenverbandes mit der KPMG zum Thema „Fit & Proper 2018 – Umsetzung der neuen regulatorischen Vorgaben“ am 14. Juni 2018

Am 30.6.2018 werden die neuen EBA/ESMA-Leitlinien zur Eignungsüberprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen gem. CRD IV und MiFID II (Fit & Proper-Leitlinien) in Kraft treten. Ebenso sind ab diesem Datum überarbeitete EBA-Leitlinien zur Internal Governance zu beachten.

Zudem wurde in Österreich auch eine BWG-Novelle zur Umsetzung einiger Vorgaben der neuen Leitlinien beschlossen, die ab 1.9.2018 (bzw. teilweise ab 1.1.2019) in Kraft tritt.

Vor diesem Hintergrund dürfen wir Sie herzlich zu einer gemeinsam mit der KPMG organisierten Informationsveranstaltung einladen.

Der inhaltliche Schwerpunkt der Veranstaltung liegt auf

• den Neuerungen, die die überarbeiteten europäischen Vorgaben mit sich bringen,
• der aktuellen BWG-Novelle sowie

• der Umsetzung der Vorgaben im Rahmen der internen Fit & Proper-Policy und internen Prozesse.

Vortragende:

• Mag. Alina Czerny / KPMG
• Mag. Doris Zingl, M.B.L.-HSG / Bankenverband

Ansprechpartnerin im Bankenverband:

Mag. Doris Zingl, M.B.L.-HSG
Telefon: +43 1 5351771 43
E-Mail: zingl@bankenverband.at

Anmeldungen zur Veranstaltung forum Fit & Proper 2018 können Sie bis

vornehmen.

Wir freuen uns schon auf Ihre Teilnahme.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Doris Zingl, M.B.L.-HSG

forum Round Table Steuern – Juni 2018
Aktuelle Entwicklungen im Steuerbereich

Einladung zu einer forum Veranstaltung des Bankenverbandes: „Round Table Steuern – Juni 2018“ – Aktuelle Entwicklungen im Steuerbereich

Obwohl bereits seit vielen Jahren zahlreiche Legislativmaßnahmen beschlossen und umgesetzt wurden, steht die Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerhinterziehung nach wie vor an erster Stelle der internationalen und nationalen steuerrechtlichen Diskussion. Auch während der österreichischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 werden daher vom BMF die Themen „Besteuerung der digitalen Wirtschaft“, „Gemeinsame Körperschaftsteuerbemessungsgrundlage“ und „Modernisierung der Mehrwertsteuer“ prioritär behandelt. Gleichzeitig befinden sich bedeutende EU-rechtliche Vorgaben in Umsetzung. So steht das Jahressteuergesetz 2018 ganz im Zeichen der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidung (Anti-Tax Avoidance Directive, ATAD). Darüber hinaus ist zu erwarten, dass in den kommenden Monaten intensive Diskussionen über die Umsetzung der im Rahmen der EU-Amtshilferichtlinie beschlossenen Offenlegungspflicht bestimmter grenzüberschreitender Gestaltungen geführt werden, wobei sich die Kreditwirtschaft vor allem mit einer potentiellen Offenlegung von CRS-relevanten Gestaltungen beschäftigen wird müssen.

In Ergänzung zu unseren laufenden Mitgliederinformationen möchten wir Sie nun auch im Rahmen einer forum Veranstaltung über die aktuellen Entwicklungen sowohl im Steuerbereich als auch zu Themen des automatischen Informationsaustauschs informieren. Dabei soll aber insbesondere der Gedankenaustausch unter Kollegen über die gesetzten bzw. zu erwartenden Maßnahmen im Mittelpunkt stehen.

Vorläufige Themenliste:

• Jahressteuergesetz 2018
• Aktuelle Entwicklungen im österreichischen Steuerrecht (zB § 6 Abs. 1 Z 28 UStG – Zusammenschlussbefreiung)
• Aktuelle internationale Entwicklungen im Steuerbereich (zB Fair Taxation of the Digital Economy)
• Aktuelle Entwicklungen in weiteren steuerrelevanten Themen (Offenlegung bestimmter Gestaltungen, GMSG, FATCA)

Ansprechpartner im Bankenverband:

Mag. Michael Konrad
Tel.: +43 1 5351771 30
Mail: konrad@bankenverband.at

Anmeldungen zu unserer Veranstaltung forum „Round Table Steuern – Juni 2018“ können Sie bis

vornehmen. Sollten Sie Themen und Fragen haben, die Sie gerne bei dieser Veranstaltung diskutieren wollen, ersuchen wir ebenso um Übermittlung bis 4. Juni 2018.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Michael Konrad

forum EBA Leitlinien für die Meldung schwerwiegender Vorfälle gem PSD2
sowie damit im Zusammenhang stehende weitere EBA-Leitlinien und Themen

Die EBA Leitlinien zum Management operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken sowie die EBA Leitlinien für die Meldung schwerwiegender Vorfälle („Major Incidents Reporting“) gemäß PSD2 beschreiben die Anforderungen für die Festlegung, Anwendung und Überwachung der Sicherheitsmaßnahmen sowie die Kriterien für die von den Zahlungsdienstleistern vorzunehmende Klassifizierung schwerwiegender Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle und das Format und die Verfahren, die Zahlungsdienstleister bei der Meldung solcher Vorfälle an die zuständige Behörde einhalten sollten.

Zu dieser Thematik werden die zuständigen Experten aus der FMA vortragen:

• EBA Guidelines zum Management operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken (ua. Major Incidents Reporting) und Exkurs zur NIS-Richtlinie sowie ein kurzer Einblick in die RTS zur starken Kundenauthentifizierung

  Dr. Georg Tuder, FMA

• Anpassung der Zahlungsverkehrssysteme bei Sicherheitsvorfällen, Umgang mit sensiblen Daten sowie Geschäftsfortführung im Krisenfall

  Dr. Karolina Payer, FMA

Die Vortragenden:

Dr. Karolina Payer
Aufsicht über Aktienbanken, Zahlungsinstitute und Einlagensicherungen
Finanzmarktaufsicht

Dr. Georg Tuder
Aufsicht über Aktienbanken, Zahlungsinstitute und Einlagensicherungen
Finanzmarktaufsicht

Ansprechpartner im Bankenverband

Mag. Michael Ernegger
Tel.: 01 535 1771-28
Mail: ernegger@bankenverband.at

Ein Schwerpunkt dieser Veranstaltung soll auch in der Diskussion von Praxisfragen liegen. Wir dürfen daher höflich um die Übermittlung von im Rahmen der forum Veranstaltung mit den Vortragenden zu diskutierenden Fragen und Problemen bis

ersuchen.

Wir freuen uns über Ihre Anmeldungen und ersuchen Sie diese bis Freitag, den 25. Mai 2018 vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Michael Ernegger

forum Bankenaufsicht
Das österreichische Bankwesen im Lichte der anstehenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen

Wie kaum eine andere Branche ist der Banken- und Finanzsektor von aufsichtsrechtlichen und regulatorischen Vorgaben und Änderungen betroffen. 2018 treten zahlreiche neue Bestimmungen in Kraft, die die Rahmenbedingungen für die österreichische Finanzwirtschaft teilweise grundlegend ändern und gleichzeitig für die FMA neue Aufsichtsinstrumente vorsehen.

Wir freuen uns, dass wir Herrn Dr. Michael Hysek (Leiter des Bereiches „Bankenaufsicht“ in der FMA) dafür gewinnen konnten, den Mitgliedsinstituten des Bankenverbandes die wichtigsten Inhalte der 2018 anstehenden aufsichtsrechtlichen Anforderungen des österreichischen Bankwesen vorzustellen und diese anschließend im Dialog mit unseren Mitgliedsbanken zu diskutieren.

Im Rahmen der zweistündigen forum Veranstaltung sollen folgende Themen angesprochen werden:

• Der österreichische Bankensektor – Key Figures zur aktuellen Situation

• Einheitlicher Aufsichtsmechanismus

• Aktuelle Regulierungsschwerpunkte (u.a. Fit & Proper, Verbraucherschutz, ZaDiG, Immobilienfinanzierung)

• Aufsichtsschwerpunkte der FMA 2018

Vortragender Experte:

Dr. Michael Hysek
Leiter des Bereiches „Bankenaufsicht“
Finanzmarktaufsicht

Ansprechpartner im Bankenverband:

Mag. Doris Zingl
Tel.: +43-1-5351771-43
Mail: zingl@bankenverband.at

Wir freuen uns über Ihre Anmeldungen und ersuchen Sie diese bis Montag, den 5. März 2018 vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Doris Zingl

forum Das Register der wirtschaftlichen Eigentümer
Rechtliche und technische Aspekte im Zusammenhang mit dem Register der wirtschaftlichen Eigentümer

Mit dem WiEReG werden die Art. 30 und 31 der 4. Geldwäsche-Richtlinie umgesetzt und ein Register eingerichtet, dass den Verpflichteten die Feststellung und Überprüfung der wirtschaftlichen Eigentümer von Rechtsträgern erleichtern soll. Mit dem Inkrafttreten am 15. Jänner 2018 können Meldungen über das Unternehmensserviceportal des Bundes an das Register übermittelt werden. Die erstmaligen Meldungen an das Register sind bis zum 1. Juni 2018 abzugeben. Einsicht in das Register kann ab dem 2. Mai 2018 genommen werden. Wir freuen uns, dass wir Herrn Mag. Alexander Peschetz, den fachlich zuständigen Projektmanager im Bundesministerium für Finanzen, dafür gewinnen konnten, die Mitgliedsinstitute des Bankenverbandes über rechtliche und technische Aspekte des Registers wirtschaftlicher Eigentümer zu informieren.

Vortragender Experte

Mag. Alexander Peschetz, Bundesministerium für Finanzen

Ansprechpartner im Bankenverband

Mag. Michael Ernegger
Tel.:  01 535 1771-28
Mail: ernegger@bankenverband.at

Ein Schwerpunkt dieser Veranstaltung soll auch in der Diskussion von Praxisfragen liegen. Wir dürfen Sie daher höflich um die Übermittlung von im Rahmen der forum Veranstaltung mit Herrn Mag. Peschetz zu diskutierenden Fragen und Problemen bis

ersuchen.

Wir freuen uns über Ihre Anmeldungen und ersuchen Sie diese bis Dienstag, den 13. Februar 2018 vorzunehmen.

Mit freundlichen Grüßen
Verband österreichischer
Banken und Bankiers

Mag. Michael Ernegger